Der Breitbandausbau gehört aus Sicht der CDU zu den wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen in diesem Jahrhundert. Ein Ausbau ist für finanzschwache Kommunen ohne Unterstützung des Landes nicht umsetzbar.

Für den Landkreis Osnabrück mit seinen vielen kleinen, mittelständischen und großen Unternehmen ist die Verfügbarkeit von Breitband ein entscheidendes Merkmal, um auch langfristig als Wirtschaftsstandort attraktiv zu bleiben.

Der von SPD-Wirtschaftsministers Olaf Lies geplante Rückzug des Landes aus der Förderung hat in weiten Teilen des Landkreises Osnabrück für viel Unverständnis und Empörung gesorgt.

Über Fraktionsgrenzen hinweg hat das Zukunftsbündnis aus CDU, Grünen und FDP/CDW daher Herrn Lies in einem Schreiben gebeten, konkrete Terminvorschläge für ein persönliches Gespräch zu machen. „Der Wirtschaftsminister schuldet dem ländlichen Raum eine Erklärung!“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Johannes Koop.

„Während 100 Millionen Euro in Landeswohnungen in Ballungsräumen investiert werden, wird der ländliche Raum bei der Breitbandförderung im Regen stehen gelassen“, fasste Johannes Eichholz zusammen.

„Sich die Sorgen und Nöte der kommunalen Vertreter anzuhören und eine einvernehmliche Lösung zu finden ist das Mindeste, was wir von Herrn Lies erwarten“, so Eichholz.