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Zukunftsbündnis für den Landkreis Osnabrück -
Wirtschaftsminister Lies (SPD) gibt den ländlichen Raum auf-Niedersachsen beendet Förderung für schnelles InternetZum Artikel -
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Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Geplante Kürzung der Breitbandförderung wird Thema in der nächsten Sitzung des Kreistages
Am 13.09. trafen sich die Vorsitzenden des Zukunftsbündnisses von CDU, Grünen und FDP/CDW zusammen mit Landrätin Anna Kebschull, 18 Bürgermeistern der kreisangehörigen Kommunen und einigen Landtagsabgeordneten von der CDU, den Grünen und der SPD im Landtag in Hannover, um mit Wirtschaftsminister Olaf Lies über die geplante Einstellung der Co-Finanzierung des Breitbandausbaus für die Grauen Flecken mit Landesmitteln zu diskutieren. Der Minister machte in dem Termin sehr deutlich, dass er wenig bis keinen Spielraum für eine weitere Einplanung von Mitteln in den Landeshaushalt sieht und verwies darauf, stattdessen den privatwirtschaftlichen Ausbau voranzutreiben. Genau dieses versuchen Landkreis und Kommunen bereits seit Jahren – mit geringem Erfolg.
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CDU, Grüne und FDP/CDW fahren für den Breitbandausbau nach Hannover
Anlässlich der von der Landesregierung geplanten Beendigung der Breitbandförderung in Niedersachen hatte das Bündnis im Landkreis Osnabrück bestehend aus der CDU, den Grünen und der FDP/CDW-Gruppe in einem Brief vom 23. August 2023 den Niedersächsischen Wirtschaftsminister Lies zu einem öffentlichen Austausch ins Kreishaus nach Osnabrück eingeladen.
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Ende der Breitbandförderung? - Die Landesregierung schuldet dem Landkreis Osnabrück eine Erklärung!
Der Breitbandausbau gehört aus Sicht der CDU zu den wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen in diesem Jahrhundert. Ein Ausbau ist für finanzschwache Kommunen ohne Unterstützung des Landes nicht umsetzbar.
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CDU, FDP/CDW und Grüne wollen RROP-Entwurf deutlich verändern
Das Zukunftsbündnis im Osnabrücker Kreistag bestehend aus CDU, FDP/CDW und Grünen weist darauf hin, dass es sich bei der diskutierten Version des RROP um einen Entwurf der Kreisverwaltung handelt, der mit den Kommunen und Gremien des Kreistags noch diskutiert und abgestimmt werden muss.
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Gemeinsame Fraktionssitzung des Zukunftsbündnisses
Seit mehr als einem Jahr arbeiten die Fraktionen aus CDU, Grünen und FDP/CDW erfolgreich im Osnabrücker Kreistag zusammen. In der Sommerpause war es nun mal Zeit für einen fraktionsübergreifenden Austausch abseits der politischen Gremien.
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Wirtschaftsminister Lies (SPD) gibt den ländlichen Raum auf-Niedersachsen beendet Förderung für schnelles Internet
„Schnelles Glasfaserinternet und eine flächendeckende Mobilfunkversorgung sind entscheidend für die Menschen und den Erfolg von Unternehmen und Kommunen. (…) Wir unterstützen ein bundesweites Förderprogramm ohne Aufgreifschwelle, wobei der Ausbau unterversorgter Gebiete weiter Priorität hat.“ So lautete das Versprechen, dass die rot-grüne Landesregierung den Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen in ihrem Regierungsprogramm 2022 gab.
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CDU – Kreistagsfraktion wählt Fraktionsführung
Johannes Eichholz aus Bad Laer und Johannes Koop aus Bersenbrück führen auch zukünftig gemeinsam als Vorsitzende die CDU – Kreistagsfraktion. Dem entsprechenden Vorschlag des CDU -Kreisvorsitzenden Christian Calderone folgten die Mitglieder der CDU - Kreistagsfraktion, der 25 Kreistagsabgeordnete angehören.
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Ehrenamtliche Feuerwehrleute impfen
Die CDU - Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die in den freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Osnabrück tätigen Frauen und Männer unverzüglich ein Impfangebot erhalten.
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