CDU-Kreistagsfraktion Osnabrück

Breitbandförderung bleibt!

Wir haben die rot-grüne Landesregierung zum Umdenken bewegt

Der Druck von Bürgermeistern, Landtagsabgeordneten, Kreispolitik und Zivilbevölkerung hat sich ausgezahlt: Die Kofinanzierung des Breitbandausbaus durch das Land Niedersachsen bleibt. 

Für den Landkreis Osnabrück mit seinen vielen kleinen, mittelständischen und großen Unternehmen ist der Breitbandausbau eine nachhaltige Investition in den Standort. 

Obwohl die Landesregierung in ihrem Regierungsprogramm den Glasfaserausbau noch auf ihrer Prioritätenliste hatte, kam im Zuge der Haushaltsplanungen die Debatte auf, dass die Kofinanzierung des Landes Niedersachsen in diesem Jahr endet. Nach Monaten der Erklärungen und Ausreden seitens der zuständigen Landesminister siegte nun doch die Vernunft. 

"Wir finden dieses Vorgehen seitens der Landesregierung unprofessionell und nicht tragbar. Schlussendlich ist entscheidend, dass sich unsere Anstrengungen sowie die vielen Gespräche mit den Verantwortlichen auf Landesebene ausgezahlt haben", so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Johannes Eichholz.