Die Musikschulgeldaffäre, bei der es um die eigenmächtige Erhöhung von Geschäftsführerbezügen bei der Kreismusikschule geht, entwickelt sich zunehmend zu einer Belastung für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Landrätin des Landkreises.

„Mit jeder neuen Sitzung zu diesem Thema entstehen neue Fragen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Eichholz. Doch anstatt von Beginn an für Transparenz zu sorgen, werden Öffentlichkeit und politische Gremien offenbar nur scheibchenweise informiert. Es drägt sich der Eindruck auf, dass neue Erkenntnisse jeweils erst dann eingeräumt werden, wenn sie nicht länger zurückgehalten werden können.

„Selbst die Frage, ob die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht gegen Anna Kebschull bejaht hat, für die natürlich in diesem Verfahrensstadium die Unschuldsvermutung gilt, wurde nicht präzise von der Landrätin beantwortet“, so Co-Vorsitzender Johannes Koop. Ebenso lässt sie einen Fragenkatalog der CDU-Fraktion seit Wochen unbeantwortet.

Noch unverständlicher ist aus unserer Sicht, dass in dieser Situation bei der Kreismusikschule darüber nachgedacht wird, höhere Entgelte von den Schülerinnen und Schülern zu verlangen. Es ist nicht die Aufgabe der Familien im Landkreis Osnabrück, von der Landrätin eigenmächtig erhöhte Geschäftsführergehälter mit den Entgelten für den Unterricht zu bezahlen.

Auch geht es längst nicht mehr ausschließlich um die Kreismusikschule. Wo öffentliche Gelder betroffen sind, muss überall umfassende Transparenz hergestellt werden.